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Vereinigung Thüringen

Situation in Thüringen

Offiziell: Thüringer Corona-Verordnung (gültig vom 01.12 bis 20.12.2020)

Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie  und der Minister für Bildung, Jugend und Sport haben heute die Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Anpassung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung am 30. November 2020 gewährleistet.

Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz bleiben auch mit der neuen Verordnung bestehen. Das heißt:

A- Abstand halten

H - Hygienekonzepte beachten

A - Alltagsmaske tragen

C - Corona-Warn-App nutzen

L - Lüften

Eine Lesefassung der neuen Verordnung ist unter www.tmasgff.de/covid-19/verordnung veröffentlicht."

Weiterführende Links:

Zusammengefasst: Die Lage in Thüringen

Ab 1. Dezember gilt in Thüringen eine neue Corona-Sonderverordnung mit strengeren Regeln insbesondere bei der Maskenpflicht. Sie gilt zunächst bis 20. Dezember. Einige Landkreise zählen außerdem zu den Corona-Risikogebieten und haben zusätzlich regional verschärfte Regeln erlassen.

Die Regeln im Überblick:

Kontaktregeln

Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit wird ab dem 1. Dezember an weiter beschränkt: So dürfen sich nur bis zu fünf Personen aus höchstens zwei verschiedenen Haushalten in der Öffentlichkeit treffen. Davon ausgenommen sind etwa berufliche Tätigkeiten, aber auch Beerdigungen und standesamtliche Eheschließungen, solange die Höchstzahl von 15 Personen nicht überschritten wird.

Die Menschen in Thüringen sind außerdem angehalten, auf nicht notwendige private Reisen und Besuche sowie auf überregionale Tagesausflüge zu verzichten.

Der Personenkreis, mit dem man sich regelmäßig trifft, sollte möglichst konstant bleiben. So sollen mögliche Infektionsketten schneller nachvollzogen werden können.

Abstandsgebot

Wo immer möglich und zumutbar, solle der Mindestabstand von eineinhalb Metern eingehalten werden. Die Verletzung des Mindestabstandes kann laut Bußgeldkatalog mit 100 Euro geahndet werden.

Maskenpflicht

Im öffentlichen Nahverkehr, in Taxen und in Geschäften gilt in Thüringen weiterhin die Maskenpflicht. Darüber hinaus ab dem 1. Dezember:

  • in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder in denen Publikumsverkehr besteht
  • unter freiem Himmel in Innenstädten an allen Orten mit Publikumsverkehr
  • in der Öffentlichkeit überall, wo sich Personen auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten (Die konkreten Ausgestaltung und Festlegung der Orte obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten.)
  • vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen
  • in Arbeits- und Betriebsstätten mit Ausnahme des Arbeitsplatzes, sofern ein Mindestabstand von 1,5 Meter sicher eingehalten werden kann

Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sind davon ausgenommen. Auf den Mund-Nasen-Schutz verzichten dürfen auch Menschen, denen das Tragen wegen einer Behinderung, gesundheitlicher oder anderer Gründe nicht möglich oder zumutbar ist. Die Mund-Nasen-Bedeckung soll eng anliegen und gut sitzen. Bei Maskenverweigerern wird ein Bußgeld von 60 Euro erhoben.

Groß- und Einzelhandel

In Einrichtungen mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmeter darf sich höchstens ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten. In Einrichtungen mit mehr als 800 Quadratmeter dürfen sich 80 Kunden aufhalten, plus einen Kunden pro 20 Quadratmeter auf der Verkaufsfläche ab 801 Quadratmeter Gesamtfläche. In Einkaufszentren gilt dies für die jeweilige Gesamtverkaufsfläche.

Kindergärten, Schulen und Bildungsangebote

Offen bleiben Kindergärten, Schulen, Volkshochschulen, Musik- und Jugendkunstschulen, Bibliotheken, aber auch Fahrschulen. Museen können nur für unentgeltliche Bildungsangebote öffnen. Zoos und Tierparks können ebenfalls Besucher empfangen - allerdings nur in den Außenbereichen.

Lehrer und Schüler müssen im Unterricht keine Masken tragen. Mund-Nasen-Bedeckungen sind aber in Situationen Pflicht, in denen Menschen auf engem Raum zusammenkommen. So gilt die Maskenpflicht für die Schulbusse und für die Flure in den Schulen.

Das Stufenkonzept Kindertagesbetreuung und Schule unter Pandemiebedingungen sowie die aktuellen Weisungen des Thüringer Bildungsministeriums gelten weiter. Beispielsweise werden beim Auftreten einzelner Infektionen mit dem Coronavirus die Schüler und Eltern der betroffenen Schule individuell informiert. Gegebenenfalls wird dann die Schule vorübergehend teilweise oder ganz geschlossen.

Zur Eindämmung der Pandemie an Schulen und in Kindergärten hat Thüringen ein Ampelsystem eingeführt. Grün bedeutet Regelbetrieb, bei Gelb gelten erste Einschränkungen, zum Beispiel abwechselnder Unterricht in der Schule und zu Hause. Rot bedeutet in der Regel, dass betroffene Einrichtungen schließen müssen.

Einen Sonderweg geht Thüringen bei den Weihnachtsferien. Das Bildungsministerium hatte bereits verkündigt, dass der Freistaat am 23. Dezember als Ferienbeginn festhält. Bund und Länder hatten sich auf den 18. Dezember als letzten Schultag verständigt. In Thüringen sollen aber ältere Schüler ab Klassenstufe 7 vom 21. Dezember an bereits zu Hause bleiben und bis zum 10. Januar Distanzunterricht erhalten.

Um die Kontakte weiter zu reduzieren, soll es ab Dezember ferner feste Kita-Gruppen und feste Klassen mit jeweils fest zugeordneten Erziehern und Lehrern geben. Im Thüringer Stufensystem wechseln die Einrichtungen dann im Dezember landesweit auf die Stufe Gelb. Rot würde die komplette Schließung bedeuten.

Demonstrationen und Gottesdienste

Demonstrationen, Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte, parteipolitische, amtliche und betriebliche Veranstaltungen sind in Thüringen weiter erlaubt. Dabei müssen jedoch die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden.

Gastronomie

Gaststätten und andere gastronomische Betriebe dürfen keine Gäste empfangen - dazu zählen auch Bars, Diskotheken, Kneipen, Cafés und Eisdielen. Möglich sind die Lieferung und das Mitnehmen von Speisen und Getränken. Kantinen und Mensen, die keinen öffentlichen Besucherverkehr haben, können geöffnet bleiben.

Übernachtungsangebote für touristische Zwecke werden untersagt.

Sport

Der Freizeit- und Amateursport-Betrieb in Thüringen ist vorübergehend eingestellt. Möglich ist der Trainingsbetrieb von Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Außerdem möglich ist individueller Sport ohne Körperkontakt allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts - zum Beispiel Reiten, Tennis, Radfahren oder Leichtathletik.

Geschlossenen werden Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen. Schwimmunterricht im Rahmen des Schulsports soll es aber geben. Auch Fitnessstudios müssen dicht machen. Nur medizinisch notwendige Angebote darf es geben. Profisportvereine dürfen weiter Training organisieren, Wettbewerbe ohne Zuschauer sind möglich.

Pflegeheime, Krankenhäuser, Werkstätten

Es soll keine Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen geben. Zeitweise durften Pflegeheimbewohner nur zwei Besuche für bis zu zwei Stunden pro Tag empfangen. Diese Einschränkung entfällt - solange die Infektionszahlen in dem jeweiligen Kreis niedrig bleiben. Überschreiten sie die Schwelle von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, sollen automatisch wieder die strengeren Besuchsregeln gelten. Wird in einem Pflegeheim ein Corona-Fall bekannt, sollen Besuche gänzlich verboten sein - außer es kann für eine räumliche und personelle Trennung in den Einrichtungen gesorgt werden.

In Krankenhäusern dürfen Patienten pro Tag maximal zwei - zu registrierende - Personen als Besuch empfangen. Die Höchstdauer liegt bei insgesamt zwei Stunden.

Tagespflege-Stationen für Senioren sowie Werk- und Tagesstätten für Menschen mit Behinderungen bleiben geöffnet. Sie dürfen von Risikogruppen betreten werden - wenn dies freiwillig und auf ausdrücklichen eigenen Wunsch geschieht.

Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Befristet geschlossen sind: Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen sowie Kinos, aber auch Messen, ausgenommen reine Fachmessen. Die Schließung soll außerdem für Freizeitparks, Spielhallen, Spielbanken sowie Bordelle gelten.

Körperpflege

Nach heftiger Kritik vor allem des Handwerkstags dürfen in Thüringen nicht nur Friseursalons weiter öffnen, sondern - bei Einhaltung der Hygienekonzepte - auch Kosmetik- und Nagelstudios. Sogar Tattoo-Studios können weiter arbeiten.

Neue Eindämmungsstufen

Die neue Corona-Verordnung führt zwei weitere Eindämmungsstufen basierend auf dem Sieben-Tages-Inzidenzwert ein. Demnach sollen die zuständigen kommunalen Behörden künftig ab 100 beziehungsweise 200 Neuinfektionen (innerhalb von sieben Tagen je 100.000 Einwohner) noch striktere Regeln zur Absenkung des Infektionsgeschehens ergreifen. Wie diese Regeln im Detail aussehen, wird in einem zusätzlichen Erlass ausgeführt, der in den nächsten Tagen veröffentlicht wird. Die bisherigen Eindämmungsstufen bei 35 und 50 Neuinfektionen binnen sieben Tage je 100.000 Einwohner bleiben bestehen.

Quelle: MDR Thüringen (03.12.2020)

Im Einzelnen: Reiserückkehrer*innen und Quarantäne

Menschen, die aus einem Risikogebiet nach Thüringen zurückkehren, müssen sich unverzüglich und direkt in häusliche Quarantäne begeben. Die Bestimmung gilt für alle Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem solchen Risikogebiet befanden - unabhängig davon, ob sie sich in der Zeit auch noch woanders aufhielten. Außerdem sind die zuständigen Behörden zu informieren. Die Isolierung ist für zwei Wochen vorgesehen, haushaltsfremde Personen dürfen keine Besuche abstatten. Ausnahmen von der Quarantäne-Regelung gelten etwa für systemrelevante Berufsgruppen.

Nach einem negativen Corona-Test ist keine Quarantäne mehr nötig. Tests im Ausland müssen nach vergleichbaren Qualitätskriterien, wie sie das Robert Koch-Institut formuliert, durchgeführt werden - und sie dürfen höchstens 48 Stunden vor Einreise nach Deutschland vorgenommen worden sein. Test-Termine in Thüringen können über die kostenfreie Rufnummer des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117 vereinbart werden.

Ab 16. Dezember ist der Abstrich für Reiserückkehrer*innen eine selbst zu tragende Leistung!

Quelle: MDR Thüringen (03.12.2020)

Rund um den Arztbesuch

  • Beachten Sie bitte die Hinweisschilder zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten einer Arztpraxis.
  • Schieben Sie wichtige Behandlungstermine und Operationen nicht mehr auf.